Autor: Thomas Misikowski

Elternunterhalt und nichteheliche Lebensgemeinschaft

By Familienrecht, Urteile

Steht auch einem Paar, das in einer gefestigten nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit einem gemeinsamen Kind lebt, bei der Berechnung von Elternunterhaltsansprüchen der so genannte Familienselbstbehalt zu oder gilt lediglich der (geringere) Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen? Diese Fragestellung hatte der BGH zu klären, nachdem das Oberlandesgericht Nürnberg nicht nur den geringeren Einzelselbstbehalt angesetzt hatte, sondern darüber hinaus auch…

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Bundesgerichtshof ändert Rechtsprechung zu Parkplatzunfällen

By Urteile, Verkehrsrecht

Mit einem Urteil vom 26. Januar 2016 (VI ZR 179/15) hat der BGH die bisherige Rechtsprechung zu so genannten Parkplatzunfällen geändert. Ausgangslage: Auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums war es zu einem Verkehrsunfall gekommen. Die Beklagte hatte versucht, mit ihrem Pkw in eine Parklücke zu gelangen. Als das nicht klappte, setzte sie zurück und fuhr mit…

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Kindesunterhalt steigt

By Familienrecht, Rechtstipps, , , ,

Zum 01.01.2016 ändert sich die so genannte Düsseldorfer Tabelle. Während diesmal die dem Unterhaltspflichtigen zustehenden Selbstbehaltssätze, die zum letzten Jahreswechsel erhöht worden waren, unverändert bleiben, erhöhen sich die diesmal die Kindesunterhaltsbeträge. Die Erhöhungen fallen sowohl je Alters- als auch je Einkommenstufe unterschiedlich aus und betragen zwischen 4,- und 15,- €. Noch deutlicher erhöht sich der…

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Angemessenheit der Kosten der Heimunterbringung beim Elternunterhalt

By Rechtstipps

Der 12. Senat des Bundesgerichtshofs beschäftigte sich erneut mit Fragestellungen rund um den Elternunterhalt. (XII ZB 26/15) Zunächst wurde durch den BGH erneut klargestellt, dass sich der Unterhaltsbedarf des Elternteils grundsätzlich durch seine Unterbringung in einem Heim bestimmt wird und sich regelmäßig mit den dort anfallenden Kosten deckt. Gleichwohl können die Kosten der konkreten Unterbringung…

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Wechselmodell und (Bar-) Kindesunterhalt

By Familienrecht, Urteile

Das Oberlandesgericht Dresden hat sich im Anschluss an die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 5. November 2014 erneut mit der Frage des Kindesunterhalts im so genannten paritätischen Wechselmodell auseinandergesetzt. (Beschluss vom 29.10.2015, 20 UF 851/15). Entgegen der landläufigen Meinung hat die wechselweise Betreuung gemeinsamer Kinder nicht etwa zur Folge, dass sich Bar- und Betreuungsunterhalt für jeden…

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Elternunterhalt und Verwirkung

By Familienrecht, Urteile

Nach dem Urteil des BGH vom 12.02.2014 gehen viele zum Elternunterhalt möglicherweise Verpflichtete, aber auch viele Sachbearbeiter in den Sozialämtern davon aus, dass eine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt nicht mehr in Frage käme. Das aber ist grundlegend falsch! Nach wie vor besteht die Möglichkeit, dass die Ansprüche auf Elternunterhalt verwirkt sind und die entspprechenden…

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Zugewinnausgleich und Gesamtschuld

By Familienrecht, Urteile

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.05.2015 erneut eine Fragestellung im Zusammenhang mit Zugewinnausgleichsansprüchen, Immobilienkrediten und Gesamtschuldausgleichsansprüchen entschieden. Klargestellt hat der Bundesgerichtshof zum wiederholten Male, dass sich Gesamtschuldaus-gleichsansprüche und Zugewinnausgleichsansprüche nicht ausschließen, vielmehr bei richtiger Betrachtungsweise ein Gesamtschuldausgleichsanspruch, der neben einem Zugewinnausgleichsanspruch bestehen kann, dass Ergebnis des Zugewinnausgleichs nicht beeinflusst. Dabei ist vorrangig zu…

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Vortrag Elternunterhalt – Weil Zukunft Pflege braucht –

By Familienrecht, Rechtstipps

Am 25.08. informierte RA Thomas Misikowski in Zusammenarbeit mit der Dortmunder Volksbank, Niederlassung Schwerte Kunden der Volksbank über Fragen des Elternunterhalts in zwei Veranstaltungen. Die große Anzahl der Teilnehmer und deren rege Teilnahme zeigte wieder einmal, dass diese Problematik höchstaktuell ist und nahezu Jeden betrifft bzw. betreffen kann.       Fotos: Dortmunder Volksbank, Fotostudio & Verlag…

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Neue Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt

By Familienrecht, Rechtstipps

Mit Wirkung zum 01.08.2015 ist die Düsseldorfer Tabelle – mit deutlicher Verspätung – aktualisiert worden, dabein sind die Kindesunterhaltsbeträge erhöht worden mit Erhöhungsbeträgen zwischen 11,00 € und 22,00 € monatllich – je nach Alters- und Einkommensstufe. Gleichzeitig wurde auch das Kindergeld – rückwirkend – angehoben, das bei minderjährigen Kindern hälftig, bei volljährigen Kindern in voller…

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Eigene Erstausbildung oder Unterhalt?

By Familienrecht, Urteile

Das OLG Hamm musste sich mit dieser Fragestellung beschäftigen. Doch nicht nur diese Frage musste geklärt werden, sondern darüber hinaus auch (mal wieder) die Frage, in welcher Höhe eine Leistungsfähigkeit besteht bei (erfolglosen) Bewerbungsbemühungen. Worum geht es? Die 35jährige Kindesmutter sollte für das mittlerweile 11jährige Kind Kindesunterhalt zahlen. Sie war jedoch der Auffassung, sie sei…

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