Kategorie: Familienrecht

Krankheitsunterhalt

In einem Urteil vom 07.03.2012 hat der Bundesgerichtshof sich erneut mit der Frage des nachehelichen Unterhalts unter Berücksichtigung des „neuen“ Unterhaltsrechts zu beschäftigen gehabt. Er musste ein Urteil des OLG Schleswig überprüfen, dass den – zwischenzeitlich geschiedenen – Ehemann verurteilt hatte, an die geschiedene Ehefrau bis einschließlich 31.12.2009 noch Unterhalt zu zahlen und die Unterhaltsansprüche…

Hausratsteilung und Zugewinn

Seit dem 01.09.2009 gibt es eine neue Gesetzeslage zur (endgültigen) Hausratsteilung bei der Scheidung einer Ehe. Der BGH hat nunmehr in einem am 11.05.2011 verkündeten Urteil (XII ZR 33/09) seine neue Rechtsprechung, die er bereits in einem Urteil vom 17. 11.2010 angedeutet hatte, konkretisiert. Danach können Haushaltsgegenstände, die im Alleineigentum eines Ehegatten stehen, im Haushaltsteilungsverfahren…