Drum prüfe, wer sich ewig bindet…

Diesen Satz kennen wir alle, bringen ihn regelmäßig in Zusammenhang mit einer Eheschließung. Doch auch im Mietrecht hat dieser Satz seine Berechtigung, wie sich gerade einmal wieder gezeigt hat. Der BGH hat in einer aktuellen … Weiterlesen →

Kündigung ignoriert – teuer bezahlt!

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 18.01.2017 das Verhalten eines Mieters nach ausgesprochener und wirksamer Kündigung bewertet. Was war passiert? Der Vermieter eines Einfamilienhauses in München hatte das seit 1993 bestehende Mietverhältnis wegen … Weiterlesen →

Kündigung des Mietvertrages muss nicht in angemessener Frist erfolgen!

Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 13.07.2016 (VIII ZR 296/15) entschieden, dass die Kündigung eines Mietvertrages wegen Mietrückständen nicht in angemessener Frist zu den aufgelaufen Mietrückständen erfolgen muss. Im maßgeblichen Fall hatte die Mieterin die … Weiterlesen →

Nebenkostenabrechnung sorgfältig prüfen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem Urteil vom 11.05.2016 eine weitere wichtige Entscheidung zu den Betriebs- und Nebenkostenabrechnungen getroffen. Nach § 556 Abs. 3 BGB muss der Vermieter über die Betriebs- und Nebenkostenvorauszahlungen des Mieters … Weiterlesen →

Duldungspflicht für den Einbau von Rauchmeldern

Ist der Mieter verpflichtet, den Einbau von Rasuchmeldern in seiner Wohnung zu dulden, wenn er selbst in seiner Wohnung bereits Rauchmelder installiert hat? Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) jüngst befassen. Die Kläger … Weiterlesen →

Vertragsformular mit ungewünschten Nebenwirkungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) musste in einem Urteil vom 09.07.2014 (VIII ZR 376/13) über die Frage entscheiden, welche Vorschriften aus dem Mietrecht bei einem so genannten „Mischmietverhältnis“ auf den Mietvertrag anzuwenden sind. Die Kläger waren Eigentümer … Weiterlesen →

Leasingversprechen mit Folgen

Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Entscheidungen vom 28.05.2014 mit einer Restwertklausel aus Kfz-Leasingverträgen befasst. In beiden Entscheidungen kommt der BGH zu dem Ergebnis, dass die vom Leasinggeber verwendete Klausel zulässig ist. Dies bedeutet für … Weiterlesen →

Unwirksame Befristung = wirksamer Kündigungsausschluss

Der Bundesgerichtshof hatte als Revisionsinstanz die Frage zu beurteilen, ob eine individualvertraglich vereinbarte Befristung eines Wohnraummietvertrages für den Zeitraum von sieben Jahren mit zweimaliger Verlängerungsmöglichkeit um jeweils drei Jahre wirksam ist und eine vorzeitige Kündigung … Weiterlesen →

Wärmecontracting und Rechnungsvorlage

Der Bundesgerichtshof hatte sich wieder einmal mit der Frage des Wärme-Contracting zu beschäftigen. Hintergrund war Folgender: Die Kläger hatten mit einem Mietvertrag aus 1980 eine Wohnung gemietet. Die Beheizung und Warmwasserversorgung dieser Wohnung erfolgte vereinbarungsgemäß … Weiterlesen →

Quotenabgeltungsklausel im Wohnungsmietvertrag

Der Bundesgerichtshof kippt erneut eine so genannte Schönheitsreparaturenklausel in einem Wohnraummietvertrag Bereits in der jüngeren Vergangenheit hat sich der Bundesgerichtshof wenig vermieterfreundlich gezeigt, wenn die Wirksamkeit von Klauseln zur Vornahme von Schönheitsreparaturen in Wohnraummietverträgen zu … Weiterlesen →